Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für Internetdienstleistungen der
TUB Technologie- und Unternehmensberatungs GmbH.

 

1. Geltung

1.1 Die Geschäftsbedingungen der TUB Technologie- und Unternehmensberatungs GmbH., folgend als TUB genannt, gelten für sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen, welche die TUB gegenüber einem Vertragspartner erbringt.

2. Vertragsabschluss

2.1 Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn die TUB nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung an die vom Vertragspartner zuletzt bekanntgegebene Anschrift abgesandt oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (Öffnung des Internetzugangs oder Bekanntgabe von user-login und Password oder Einrichtung eines web-space) begonnen hat.

2.2 Die in Katalogen, Prospekten etc. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung auf sie Bezug genommen wird.

2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftlichkeit.

3. Preise und Zahlung

3.1 Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot angeführten Preise. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung erhöhen, so ist die TUB berechtigt, die Preise anzupassen. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet.

3.2 Zahlungen sind mit Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig.

3.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch die TUB. Bei Zahlungsverzug ist die TUB berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Kosten sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.

3.4 Außerdem ist die TUB bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.

3.5 Jedenfalls ausgeschlossen ist eine Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber die TUB und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von die TUB nicht anerkannter Mängel.

4. Lieferung

4.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von die TUB

4.2 Die TUB liefert keinerlei Waren an oder erbringt keinerlei Dienstleistungen für Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Produkte oder Leistungen der TUB dürfen von Kunden nicht vorwiegend oder ausschließlich privat genutzt werden, sondern sind ausdrücklich für den beruflichen Gebrauch bestimmt.

4.3 Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von der TUB entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Wandlung oder Preisminderung wird ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, sobald Reparaturen oder Änderungen ohne ausdrückliche Zustimmung seitens TUB von Dritten vorgenommen wurden.

4.4 Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, dass der Vertragspartner die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich detailliert angezeigt hat.

4.5 Die Gewähleistungsfrist umfasst die jeweilige gesetzliche Mindesatdauer soferne vertraglich nicht anders festgelegt. Die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes kommen nicht zur Anwendung, da keine Leistungen für Konsumenten im Sinne dieses Gesetzes erbracht werden.

4.6 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die aus nicht von der TUB bewirkter Anordnung und Montage, ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benutzungsbedingungen, Überbeanspruchung über die von der TUB angegebenen Leistung, unrichtiger Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien entstehen; dies gilt ebenso bei Mängeln, die auf vom Vertragspartner beigestelltes Material zurückzuführen sind. Die TUB haftet auch nicht für Beschädigungen, die auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen.

5. Rücktritt

5.1 Die TUB ist berechtigt, vom Vertrag (auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung) zurückzutreten,

  • wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird
     
  • wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Vertragspartners entstanden sind, und dieser auf Begehren von die TUB weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt
     
  • wenn der Vertragspartner am die TUB-Server einen im Verhältnis zu dem von ihm in Anspruch genommenen Speicherplatz überproportionalen Datentransfer aufweist
     
  • wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird
     
  • wenn der Vertragspartner wiederholt gegen die "Netiquette" und die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt, wie auch durch ungebetenes Werben und Spamming (aggresssives Direct-Mailing via E-mail) oder durch die Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer


5.2 Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der TUB sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte (Teil)leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Vertragspartner noch nicht übernommen wurde, sowie für von der TUB erbrachten Vorbereitungshandlungen. Die TUB steht statt dessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.

5.3 Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von der TUB zu verantworten sind, oder tritt die TUB gemäß 5.1 vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für die TUB entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des Nettoauftragswerts als vereinbart. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen.

6. Haftung

6.1 Die TUB haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner sind ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall des TUB-Servers ausgeschlossen. Die Höhe der Ersatzpflicht der TUB gegenüber einem Geschädigten ist mit € 500,00 beschränkt.

6.2 Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie z.B. in Bedienungsanleitungen) oder behördlicher Zulassungsbedingungen ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen.

7. Software-Bedingungen

7.1 Software im Sinne dieser Bedingungen sind unter einer Lizenz zur Verfügung gestellte Programme zur Nutzung auf, zum Betrieb oder zur Steuerung von elektrotechnischen und/oder elektronischen Einrichtungen und Systemen einschließlich Websites; hierzu gehören auch hierfür überlassene Softwarespezifikationen.

7.2 Wird für den Betrieb von Anlagen oder Geräten (Hardware), welche die TUB geliefert hat, dem Vertragspartner Software überlassen, erhält der Vertragspartner das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die Software unter Einhaltung der vertraglichen Spezifikationen am vereinbarten Aufstellungsort zu benutzen und zwar ausschließlich zum Betrieb der jeweils vertragsgegenständlichen Hardware. Alle anderen Rechte an der Software sind dem Lizenzgeber vorbehalten; ohne dessen schriftliches Einverständnis ist der Vertragspartner daher insbesondere nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu ändern, Dritten zugänglich zu machen oder auf einer anderen als der vertragsgegenständlichen Hardware zu benutzen.

8. Datenschutz und Sicherheit

8.1 Die TUB ist berechtigt, Vermittlungsdaten (§ 87 Telekommunikationsgesetz, TKG), insbesondere Source- und Destination-IP und sämtliche anderen Logfiles im Rahmen des § 93 TKG neben der Auswertung für Verrechnungszwecke, zum Schutz der eigenen Rechnung und der von Dritten zu speichern und auszuwerten.

8.2 Die Mitarbeiter der TUB unterliegen dem Fernmeldegeheimnis und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Persönliche Daten und Daten der User werden nicht eingesehen. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen jedoch weitergegeben werden.

8.3 Die TUB ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Die TUB haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden des Vertragspartners oder Dritter gegenüber der TUB aus einem derartigen Zusammenhang wird ausgeschlossen.

8.4 Die TUB behält sich vor, Kunden, bei denen der Verdacht besteht, dass von ihrem Anschluss Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend oder in sonstiger Weise schädigend oder belästigend für die TUB- oder andere Rechner oder für andere Internetteilnehmer sind, unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher Reparaturen werden mit den von die TUB üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner verrechnet.

8.5 Die TUB behält sich vor, Namen, Internet-Adressen, sowie Art des Services von Kunden auf eine Referenzliste zu setzen, und diese auf Anfrage auch anderen Kunden und Interessenten zur Verfügung zu stellen. Auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Kunden unterbleibt dessen Nennung in einer Referenzliste.

8.6 Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen.

9. Pflichten des Vertragspartners

Der Vertragspartner ist allein verantwortlich für

  • die Auswahl aus der vom Lizenzgeber angebotenen Software;
     
  • die Benutzung der Software sowie die damit erzielten Resultate;
     
  • die Wahrung sämtlicher Rechte des Lizenzgebers (wie z.B. gewerbliche Schutzrechte, Urheberrecht einschließlich Recht auf Copyrightvermerk) an der Software und die Wahrung der Ansprüche des Lizenzgebers auf Geheimhaltung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auch durch seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen bzw. Dritte. Dies gilt auch, wenn die Software geändert oder mit anderen Programmen verbunden wurde. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages aufrecht.

10. Lieferung von Software

10.1 Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten (z.B. Microsoft), bestätigt der Vertragspartner gegenüber der TUB die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software-Lizenzbestimmungen. Die TUB stellt Software von Dritten nur in jenem Rahmen zur Verfügung, der durch die Lizenzbedingungen dieses Dritten vorgegeben wird; diese werden auf Wunsch - gegebenenfalls nur in Originalsprache - zur Verfügung gestellt. Bei der Benutzung von Software eines Dritten wird der Vertragspartner nicht Vertragspartner dieses Dritten. Die TUB stellt derartige Software im Rahmen seines Serviceangebots zu Verfügung, ohne dass dem Vertragspartner daraus ein Rechtsanspruch darauf entstünde.

10.2 Bei von der TUB programmierter Software ist der Leistungsumfang durch eine vom Vertragspartner gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Systemanalyse) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode. Sämtliche Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben bei der TUB

10.3 Die TUB übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software

  • allen Anforderungen des Vertragspartners entspricht, sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde
     
  • mit anderen Programmen des Vertragspartners zusammenarbeitet und
     
  • jederzeit und fehlerfrei funktioniert.


Weiters übernimmt die TUB keine Gewähr, dass sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist jedenfalls auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel bei vertraglich genau beschriebenen und vereinbarten Programmfunktion von durch die TUB individualprogrammierter Software beschränkt, Eine Gewährleistungen für Softwareprodukte Dritter sind ausgeschlossen, auch wenn diese Bestandteil von Software-Produkten der TUB sind. Abweichende Ansprüche müssen im Zuge der vertraglichen Gestaltung von Programmieraufträgen festgehalten werden.

10.4 Die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, ist in jedem Fall ausgeschlossen.

11. Allgemeine Bestimmungen bei Dienstleistungen

11.1 Die Nutzung der TUB-Dienstleistungen durch Dritte sowie die Weitergabe von TUB-Dienstleistungen an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung der TUB unzulässig.

11.2 Der Vertragspartner anerkennt die "Netiquette", jene Verhaltensstandards, denen sich die Internet-Nutzer weltweit freiwillig unterwerfen. Sollten aus dem Internet Beschwerden an die TUB über den Vertragspartner wegen Nichteinhaltung der Netiquette herangetragen werden, so ist die TUB im Wiederholungsfall berechtigt, das Vertragsverhältnis aufzulösen. Die TUB wird dem Vertragspartner die zur Bearbeitung einer solchen Beschwerde benötigte Zeit mit dem zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Stundensatz verrechnen.

11.3 Die Dienstleistungen der TUB sind auf Beratung, Planung, Wartung, Support, Netzwerk-Management sowie Hosting-Services beschränkt, d.h. sie stellt keinerlei Möglichkeiten zur direkten Einwahl von Kunden in die Maschinen der TUB zur Verfügung noch ermöglicht sie Ihren Kunden den Zugang zum Internet.

11.4 Bei Nutzungsverträgen für Netzwerkdienste gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit, als diese Verträge nicht ausdrücklich andere Bestimmungen vorsehen.

11.5 Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter geheimzuhalten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passswörter durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.

11.6 Die angeführten Preise enthalten nicht

  • Telefon- und Zugangskosten zu einem Service-Provider
     
  • die am Standort des Vertragspartners anfallenden Kosten
     
  • sowie die Kosten von Ausrüstungen (Hard- und Software), die zur ausschließlichen Nutzung durch den Vertragspartner am Point of Presence von die TUB beigestellt werden
     
  • Ebenfalls nicht enthalten sind Kosten, die von Dritten für die Nutzung von Diensten verrechnet werden, die über den Anschluss am Point of Presence erreicht werden


11.7 Die TUB betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Die TUB übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

Die TUB haftet auch nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste der TUB zugänglich sind. Jeder Vertragspartner der TUB verpflichtet sich, bei der Nutzung der von der TUB angebotenen Dienste und Datenleitungen die einschlägigen Rechtsvorschriften einzuhalten. Die TUB behält sich ihren Vertragspartnern gegenüber vor, den Transport von Daten oder Diensten, die Gesetzen, internationalen Konventionen oder den guten Sitten widersprechen, zu unterbinden, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.

11.8 Der Vertragspartner der TUB wird ausdrücklich auf das Pornographiegesetz, BGBl 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8.5.1945, StGBl13 idgF und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches hingewiesen, wonach die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt. Der Vertragspartner verpflichtet sich gegenüber der TUB, diese und sämtliche anderen einschlägigen Rechtsvorschriften zu beachten und übernimmt die alleinige Verantwortung für deren Einhaltung.

11.9 Sonstige vereinbarte Leistungen an beigestellter Hard- und Software, (zB. Installationen, Funktionserweiterungen etc) erbringt die TUB in dem Ausmaß, das unter den vom Vertragspartner beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist. Die TUB übernimmt keine Gewähr, dass aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Vertragspartners hergestellt werden können.

11.10 Sofern nicht anders vertraglich vereinbart sind laufende Leistungen aus Wartung, Hosting und Betreuungsservices mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zu jedem Quartalsultimo kündbar.

12. Sonstige Bestimmungen

12.1 Soweit nicht anders vereinbart und vorbehaltlich zwingender Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Gerichtsstand ist Graz.

12.2 Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen sind nur schriftlich gültig.

12.3 Die TUB ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen, ohne den Auftraggebeer davon in Kenntnis setzen oder dessen Einverständnis einholen zu müssen.